Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Martin Jäger, Otto-Lilienthal-Stt. 36, 71034 Böblingen
§ 1 Geltungsbereich
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Martin Jäger (im Folgenden „Auftragnehmer“ genannt) gelten für alle von dem Auftragnehmer vereinbarten Lieferungen und Leistungen zwischen dem Auftragnehmer und dem Vertragspartner (nachfolgend „Auftraggeber“ genannt). Die Bedingungen gelten auch für alle künftigen Lieferungen, Leistungen und Angebote an den Auftraggeber, auch wenn sie nicht ausdrücklich vereinbart wurden.
2. Der Auftraggeber stimmt diesen AGB für alle von ihm angemeldeten Teilnehmer vollumfänglich zu und informiert die Teilnehmer gegebenenfalls über diese Bestimmungen. Der Auftraggeber ist für die Einhaltung der daraus resultierenden Verpflichtungen und die Anerkennung der nachstehenden Haftungsbestimmungen verantwortlich.
§ 2 Vertragsgegenstand
1. Der Auftragnehmer bietet folgende Dienstleistungen an:
- Coachingveranstaltungen, Trainings, Seminare, Workshops und Events in Form von Einzel- oder Gruppenveranstaltungen, entweder am Telefon, audiovisuell über digitale Medien (mit virtueller Anwesenheit der Teilnehmer) oder an einem bestimmten Ort (mit physischer Anwesenheit der Teilnehmer)
- Erstellung von Recruiting-Funnels, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, die Schaltung von Werbung auf Sozialen Netzwerken, Fachforen und anderen digitalen Formaten.
2. Wenn Dienstleistungen außerhalb der Räume des Auftragnehmers erbracht werden und Hard- und Softwareprodukte benötigt werden, ist der Auftraggeber für die Betriebsbereitschaft dieser Produkte verantwortlich, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Der Kunde stellt auch die notwendigen Räumlichkeiten (im eigenen Hause, in Hotels etc.) zur Verfügung und übernimmt die anfallenden Kosten, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
3. Für Präsenztermine, die eine Anfahrt vom Standort des Auftragnehmers erfordern, berechnet der Auftragnehmer Fahrtkosten für An- und Abreise von 2,03 € pro gefahrenen Kilometer sowie eine Übernachtungspauschale von 140 € pro Übernachtung. Diese werden gegebenenfalls im Angebot aufgeführt.
§ 3 Urheberrechte und Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer alle für die Ausführung seiner Tätigkeit notwendigen Unterlagen rechtzeitig zuzustellen und ihn über alle Vorgänge und Umstände zu informieren. Dies gilt auch für Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit des Auftragnehmers bekannt werden. Der Auftraggeber stellt sicher, dass die im Rahmen des Auftrags erbrachten Dienstleistungen und die damit verbundenen Informationen und Unterlagen nur für die eigenen Zwecke verwendet werden und nicht an Dritte weitergegeben werden. Eine Vervielfältigung der zur Verfügung gestellten Unterlagen bedarf der schriftlichen Zustimmung. Der Auftraggeber erkennt das Urheberrecht des Auftragnehmers an den von ihm erstellten Unterlagen, Bildern, Filmen oder Texten an. Wenn der Auftraggeber seine Mitwirkungspflichten nicht ordnungsgemäß erfüllt, gehen die daraus resultierenden Kosten zu seinen Lasten.
§ 4 Honorar
1. Für seine Dienste hat der Auftragnehmer einen Anspruch auf Honorar.
2. Die Rechnungen müssen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungseingang ohne Abzug auf das in der Rechnung angegebene Konto beglichen werden.
3. Alle Preisangaben verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4. Sofern im Vertrag nicht ausdrücklich anders vereinbart, ist das Honorar nach dem erbrachten Training fällig. Bei mehreren zeitlich unabhängigen Trainingstagen ist das Honorar nach jedem Trainingstag und Erhalt der Rechnung sofort ohne Abzug zu zahlen.
a. Bei der Dienstleistung „Funnel-Recruiting“ wird die Rechnung bei Beauftragung erstellt, da die Aufwände unmittelbar für den Auftragnehmer beginnen.
5. Kommt der Auftraggeber ohne Mahnung spätestens 15 Tage nach Fälligkeit der Rechnung in Zahlungsverzug, so tritt der Verzug durch den Zugang einer Mahnung ein.
6. Im Falle des Zahlungsverzugs ist der Rechnungsbetrag mit 4 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu verzinsen. Jegliche Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte gegenüber fälligen Zahlungsansprüchen sind ausgeschlossen. Ausgenommen hiervon ist die Aufrechnung mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen.
§ 5 Durchführung, Stornierung und Ausfall der Lieferungen und Leistungen
1. Der Veranstaltungsort ist in der aktuellen Veranstaltungsbeschreibung oder im Bestätigungsschreiben angegeben. Bei Veranstaltungen vor Ort beim Auftraggeber im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung.
2. Terminabsagen und Stornierungen durch den Auftraggeber müssen schriftlich erfolgen. Bei Terminabsagen und Stornierungen durch den Auftraggeber fallen gestaffelte Stornokosten an, die sich auf den vereinbarten Gesamtpreis beziehen:
- Bis spätestens 15 Tage vor Veranstaltungsbeginn: 20%
- 14 bis 8 Tage vor Veranstaltungsbeginn: 50%
- 7 Tage oder weniger vor Veranstaltungsbeginn: 80%
3. Termine, die vom Auftragnehmer abgesagt werden müssen, werden dem Auftraggeber nicht in Rechnung gestellt. Der Auftraggeber hat in diesem Fall keine Ansprüche gegen den Auftragnehmer. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, Gründe anzugeben.
4. Im Falle eines behördlichen Verbots oder von behördlichen Beschränkungen/Auflagen (z.B. während Pandemien oder höherer Gewalt) bereits gebuchter und bestätigter Lieferungen und Leistungen ist der Auftragnehmer berechtigt, dem Auftraggeber innerhalb von 12 Monaten nach dem Termin der abgesagten Veranstaltung eine Ersatzveranstaltung mit 30-tägigem Vorlauf anzubieten. Nur wenn kein Ersatzangebot innerhalb dieses Zeitraums erfolgt, ist der Auftraggeber berechtigt, zurückzutreten/kündigen. Dies gilt nicht bei Vorliegen eines wichtigen Grundes.
5. Bei den Dienstleistungen von „Funnel-Recruiting“ ist eine Stornierung bis zu 5 Tage nach Beauftragung mit einem Abschlag von 50% möglich. Danach gilt die Dienstleistung als erbracht..
§ 6 Haftung
Der Auftragnehmer haftet ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit bei der Erbringung seiner Leistungen. Andernfalls wird jegliche Haftung ausgeschlossen. Alle Aussagen, Mitteilungen und Informationen des Auftragnehmers stellen keine Rechtsberatung dar und ersetzen nicht die anwaltliche Beratung.
§ 7 Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Sprache
1. Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Veranstalter und dem Auftraggeber unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
2. Der Gerichtsstand befindet sich in Stuttgart.
3. Die Amtssprache ist Deutsch.
§ 8 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder nichtig sein, hat dies keinen Einfluss auf die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen und Verträge. Falls einzelne Bestimmungen unwirksam oder unvollständig sind, verpflichten sich beide Parteien, eine wirksame Regelung zu finden.
§ 9 Widerrufsbelehrung
§ 9.1 Widerrufsrecht
1. Sofern der Auftraggeber kein Verbraucher nach § 13 BGB ist, besteht nach Buchung der Lieferungen und Leistungen im Fernabsatz kein Widerrufsrecht. Ein Widerrufsrecht wird von uns auch nicht auf vertraglicher Grundlage anerkannt.
2. Wenn der Auftraggeber Verbraucher nach § 13 BGB ist, gilt bei Buchung § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB. Der Auftraggeber hat das Recht, den Vertrag innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
3. Der Auftragnehmer muss den Auftraggeber mittels einer eindeutigen schriftlichen Erklärung darüber informieren, dass er den Vertrag widerruft, um das Widerrufsrecht auszuüben.
§ 9.2 Folgen im Falle des Widerrufs gemäß
1. Im Falle des Widerrufs des Vertrags werden alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist, zurückgezahlt. Wir verwenden für diese Rückzahlung dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
2. Wenn Sie verlangen, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen, müssen Sie uns einen angemessenen Betrag zahlen, der dem Anteil der bereits erbrachten Dienstleistungen bis zum Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, entspricht. Dieser Betrag wird in Bezug zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen berechnet.
Stand Januar 2024